Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 31
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konzeptbewerbung · Auswahlverfahren · arztlose Anstellungsgenehmigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des BesG SH 2012 § 39a
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des § 39a SHBesG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des § 39a SHBesG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des § 39a SHBesG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des § 39a SHBesG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Patentanwaltskosten bei nur hilfsweiser Geltendmachung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage Wegen …
Verwaltungsrecht
Normenkontrolle · Arbeitsruhe · Sonn- und Feiertagsgesetz · einstweilige Anordnung · Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitslosengeld II · rechtliches Gehör · Anhörungsrüge · Nichtzulassungsbeschwerde · SGB II
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensaussetzung wegen Verfassungswidrigkeit der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit der Limitierung der berücksichtigungsfähigen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grenzwerte der 26. BImSchV
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ausführungen zur Verfassungsmäßigkeit von § 10d EStG
Steuerrecht
Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schlachtmenge von mehr als 20 Großvieheinheiten je Woche
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
vorrangige Bestimmung der Vollgeschosszahl nach den …
Verwaltungsrecht
Vollgeschossmaßstab, Bauten vor 1994
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Nichtberücksichtigung von Heizkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeitsvoraussetzungen für einen Feststellungsantrag … · verfassungsrechtliche Anforderungen an die Belegung und … · Unterbringung in einem Durchgangsgruppenhaftraum und … · Festlegung des Taschengeldbetrags durch die Anstaltsleitung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen