Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 3
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Überschreitung einer gesetzlich festgelegten Mietobergrenze …
Miet- und Kaufrecht
annähernd gleichwertige Berücksichtigung in der … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
FG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil zitiert von 3
Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung von § 2a …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Anwaltsgericht Köln Urteil zitiert von 6
FG Münster Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
VG Frankfurt am Main 7. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
verfassungskonforme Auslegung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Vorlagebeschluss
Sonderzahlung -
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Hineinwachsen in die Eigenschaft einer rechtlich …
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VG Münster Urteil
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Familienrecht ✓ Aufgehoben
VG Frankfurt (Oder) 2. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
FG Köln Urteil zitiert von 1
Steuerrecht – Klage abgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 61
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart Senat für Familiensachen Beschluss
Ausgleich der kindbezogenen Anteile des Familienzuschlag …
LG Kleve Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss
Zulässigkeit der offenen Zweitkorrektur · Verfassungswidrigkeit der Information der …
Verwaltungsrecht
LG Köln Urteil zitiert von 1
BVerwG 9. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 14
Erschließungsbeitragsrecht Rheinland-Pfalz · Ausschlussfrist
Verwaltungsrecht
Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 Abs. …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
VG Düsseldorf Urteil
KiBiz · Förderung · Kindpauschalen · Budgetbefürwortung · Abschlagszahlung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 10
zur Anwendung einer bereits außer Kraft getretenen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Berlin 26. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 10
Konkurrenzverhältnis der Tatvarianten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen