Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · Anordnung der hälftigen Auslagenerstattung für Hauptsache · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 4
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Verletzung von Art 13 GG durch polizeiliches Betreten … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Konkretisierung der bisherigen Maßstäbe des religiösen … · hier: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Fortentwicklung der Rspr) - Prekaritätsschwelle statt … · Fortentwicklung der Rspr) - Frist zur Neuregelung bis …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafbarkeit der Parole "Alles für Deutschland" als Verwendung eines Kennzeichens einer ehemaligen …
Strafrecht Revision verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der …
Verfassungsrecht
Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · analoge Anwendung der Übergangsregelung des BVerfG · Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit ua mangels hinreichender Darlegungen zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
insbes kein Verstoß gegen den Gleichheitssatz durch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Subsidiarität gegenüber einer Feststellungsklage bzgl der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besoldungsgruppen A 7 und A 8 in den Jahren 2011 bis 2016 …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis zeitnaher Geltendmachung des Klagebegehrens · verspätete Geltendmachung eines Alimentationsdefizits
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis zeitnaher Geltendmachung des Klagebegehrens · verspätete Geltendmachung eines Alimentationsdefizits
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis zeitnaher Geltendmachung des Klagebegehrens · verspätete Geltendmachung eines Alimentationsdefizits
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt