Umdeutung einer unwirksamen Beförderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 40
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbescheid · Überprüfungsverfahren · konkrete Festsetzung der von pflichtversicherten … · hierfür relevanten Umstände sind nur reine Berechnungs …
Sozialrecht Aufgehoben
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit bei … · unzureichende Auseinandersetzung mit Rspr des BVerfG zu …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit der Differenzierung
Verwaltungsrecht
unzureichende Aufklärung der tatsächlichen Umstände sowie …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Interessen derjenigen Berufsgruppen, deren Tarifvertrag gem … · Schutz langfristig angelegter, die Lebensplanung der … · Fortgeltungsanordnung mit Übergangsregelung · Sondervotum zum Ergebnis und zur Begründung
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Berufung verworfen
kartellrechtliche Vorfrage
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a Nr 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten im Rahmen einer Feststellungsklage über die dem Kläger zustehende Versorgung …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vereinbarkeit der Absenkung der Dienstbezüge mit dem Grundgesetz und der Gleichbehandlungsrichtlinie
EGRL 78/2000
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vertrauensschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
§ 55b Abs 3 S 1 SVG idF vom 05.03.1987 sowie vom 18.12.1989 … · Richtervorlage bzgl § 56 Abs 2 BeamtVG unzulässig, da nicht …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · Rechtsanwaltsvergütung · RVG · Dokumentenpauschale · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Berufung verworfen