Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 43
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
zur Betriebseinstellung bei Verstoß gegen formelles Recht · zur Rechtmäßigkeit einer Zwangsgeldandrohung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Gebührenzweck nicht hinreichend klar erkennbar, soweit er … · grobes Missverhältnis zwischen Gebührenzweck und … · zur Berechnung der Verwaltungskosten
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verstoß gegen Art 33 Abs 5 GG durch Einebnung der Abstufung … · unzulässige struktureller Veränderung eines hergebrachten … · Nichtigkeit als Folge der Unvereinbarkeit
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 1 S 1 des …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: zur Auslegung des Art 14 Abs 9 EGV 178/2002 mit Blick …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Keine sachliche Unbilligkeit durch die Hinzurechnung nach § …
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Elterngeldbezug · Entrichtung von Mindestbeiträgen ist verfassungsgemäß · beitragsrechtliche Ungleichbehandlung von …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
völkerrechtlich zu beachtendes Territorialitätsprinzip · Anspruch auf rechtliches Gehör · Vermutung des § 119 Nr. 3 FGO
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen