Organhaftung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 48
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Organhaftung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Organhaftung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
§§ 72 Abs 2 S 6, 7 Abs 1 S 1, S 2 HSchulG NW idF vom … · Fortgeltung bis Ende 2017
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
unzureichende Auseinandersetzung mit Spruchpraxis des …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anordnung der Rückumwandlung des Ackerlands in Grünland
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichenden …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsmäßigkeit der ausschüttungsabhängigen …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
§ 59a Abs 1 S 1 BRAO partiell verfassungswidrig und nichtig
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
SGB 3) - unzureichende Darlegung der …
Verfassungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Strafbarkeit des Inverkehrbringens von nikotinhaltigen …
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt · Entlassung auf Antrag · Härte · Beschränkung des Rückzahlungszeitraums
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Auslegung eines Schriftsatzes als … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Interpretation der Rechtsprechung des BVerfG zur … · Arbeit im Strafvollzug als gewichtiges … · hier: Im Hinblick auf den Grundsatz der materiellen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
§ 50d Abs 8 S 1 EStG idF vom 15.12.2003 verfassungsgemäß · Ungleichbehandlung verschiedener Gruppen Steuerpflichtiger … · abweichende Meinung: einzelfallbezogene Abwägung zwischen …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeitsanforderungen an Verfassungsbeschwerden zur … · Schuldgrundsatz als Teil der Verfassungsidentität
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anschluss an ein anderes Versorgungswerk
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen