Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 49
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Entscheidungserheblichkeit
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Revisionsrüge der Nichteröffnung eines förmlichen … · Anforderungen an die Revisionsbegründung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Leistungsausschluss von Ausländern bei Aufenthalt zur … · Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit
Sozialrecht
Geltendmachung der Gesamtheit aller Abschlagsforderungen … · Darlegungslast bei Geltendmachung der Abschlagsforderung … · Bestreiten mit Nichtwissen · Verzug des pharmazeutischen Unternehmers gegenüber den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Unionsbürger bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit bei fehlendem materiellen Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Gerichtliche Prüfung der Vereinbarkeit der …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
ATS USA) gestützten Klage durch deutsche Gerichte - hier …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Überprüfung der der Auswahlentscheidung zugrundeliegenden Beurteilung im Konkurrentenstreitverfahren
Auswahlentscheidung als Dienstaufsichtsmaßnahme · keine) Aussetzungspflicht im vorläufigen …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zur gerichtlichen Überprüfung einer Besoldungsverordnung, hier der Dienstortstufenzuteilung in der …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Billigkeitsmaßnahme
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Verspätungszuschlag bei pflichtwidriger Abgabe der … · Kein Recht auf sanktionslose Nichtbeachtung einer …
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Rundfunkbeitrag · Verfassungswidrigkeit · Beitragspflicht · Widerspruch · Kostenverteilung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Rundfunkbeitrag · Beitragspflicht · Betriebsstätte · Dienstfahrzeug · RBStV
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialleistungsbezug des Elternteils · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Eigenbeteiligung des Versicherten an den Kosten · Magenverkleinerungsoperation ist keine ästhetische Operation · Zulässigkeit der analogen Anwendung von Rechtsnormen auf … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Beitragshöhe · Schülerin · Fehlen einer Pflichtversicherung verfassungsgemäß
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen