Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 50
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Pflicht der Justizvollzugsanstalt zur Abführung von …
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Familienangehöriger eines Unionsbürgers · Nichtanwendung des Leistungsausschlusses bei fehlendem … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Aussetzung der Vollziehung von nach § 27 Abs. 19 Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) geänderten …
Steuerrecht
Rundfunkbeitrag · Verfassungsmäßigkeit · Widerspruchsverfahren · Verwaltungsakt · Kostenübernahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin ist die Berufsvertretung der Apotheker im Bezirk O und gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG zur …
Zivilrecht Abgeändert
fehlendes Widerspruchsrecht · Übergang des Arbeitsverhältnisses · Verfassungsmäßigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
fehlendes Widerspruchsrecht · Übergang des Arbeitsverhältnisses · Verfassungsmäßigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
SpielhG HE) wegen Subsidiarität unzulässig …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
fehlendes Widerspruchsrecht · Übergang des Arbeitsverhältnisses · Verfassungsmäßigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
fehlendes Widerspruchsrecht · Übergang des Arbeitsverhältnisses · Verfassungsmäßigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
fehlendes Widerspruchsrecht · Übergang des Arbeitsverhältnisses · Verfassungsmäßigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsnatur eines Ladungsschreibens · Anfechtbarkeit der Bewertung einer Diplomarbeit · Beurteilungsspielraum des Prüfers
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verletzung von Art 4 Abs 1 GG oder Art 3 Abs 1, Abs 3 … · Zur Anwendbarkeit des FGG aF bei vor dem 1.9.2009 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung für die …
Familienrecht