Verleihung des Körperschaftstatus an …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 51
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Mischeinkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger … · Maßgeblichkeit des letzten steuerlichen … · kein Günstigkeitsvergleich mit Zwölfmonatszeitraum · Ungleichbehandlung bei Verminderung der selbstständigen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fachgerichtlicher Rechtsschutz in Form von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vorrangige Befassung der Fachgerichte zumutbar
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zum Umfang der Bindungswirkung (§§ 31 Abs 1, Abs 2 BVerfGG) …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BE) mit höherrangigem Recht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis gerichtlicher Genehmigung als Wahrnehmung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Durchführung eines Schlichtungsverfahrens nach § 17c Abs 4 … · Zulässigkeitsvoraussetzung für Klagen auf Vergütung von … · Verfahrensaussetzung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Scheinregelung · Verfassungsmäßigkeit der rentenrechtlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der am 00.00.1985 geborene Kläger trat am 01.07.2005 seinen Dienst als Soldat (Offizierslaufbahn) an
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Rechtmäßigkeit bzw. Nichtigkeit einer unfreiwilligen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Modalitäten der konkreten Aufstellung von … · Zuständigkeit der Länder · Vereinbarkeit des SpielhG HA § 4 Abs 3 S 3 mit der …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Identitätsfeststellungen und Inaugenscheinnahme … · rechtsstaatliche Anforderungen an Ermächtigungsgrundlage · Relevanz von Verwaltungsvorschriften
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Asylverfahren · Flüchtlingseigenschaft · Abschiebungsverbot · Sachverhaltserhebung · offensichtlich unbegründet
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht · Kammermitgliedschaft · Umlage · Gebührenpflicht · Rechtsverkehr
Berufsrecht Klage abgewiesen
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen · keine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit · langjähriger Voraufenthalt in Deutschland · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
keine weitere Speicherung von Daten entgegen der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
isolierte Anfechtbarkeit von Feststellungsbescheiden · Verfassungsmäßigkeit der Minderung um 30 % des maßgebenden … · Notwendigkeit gesonderter Aufhebungsentscheidungen · Zulässigkeit des gleichzeitigen Erlasses mehrerer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen