Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 52
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Kein Erlass von Nachzahlungszinsen aus sachlichen Billigkeitsgründen wegen behaupteter verzögerter …
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Höhe des …
Steuerrecht
Anspruch eines Mannes auf Perücke bei vollständigem … · regelmäßiger Anspruch von Frauen bei Kahlköpfigkeit · kein Verstoß gegen das Verbot geschlechtsspezifischer … · keine leistungsrechtliche Gleichbehandlung von Versicherten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Aufgehoben
verschuldensunabhängige Haftung bei Unvereinbarkeit der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
verschuldensunabhängige Haftung bei Unvereinbarkeit der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Stufenzuordnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
sie war seit dem 02.09.2015 als NV-Entscheidung abrufbar.
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
fehlende Härtefallregelung und Fürsorgepflicht
Verwaltungsrecht
sie war seit dem 26.08.2015 als NV-Entscheidung abrufbar.
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verstoß gegen das Vorteilsprinzip bei Festlegung eines … · Grundsatz der regionalen Teilbarkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Übernahme des Antragstellers in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
struktureller Unterschied gegenüber freiwilliger Umlegung …
Verfassungsrecht
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Eintreten von Entscheidungsreife · analoge Anwendung des § 37 Abs 2 S 1 SGB 10: Klage gilt am …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten um die Abgabepflicht der Klägerin nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. § 24 Abs. 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unzureichende Prüfung verfassungskonformer … · Spielhalle als teilgastronomischer Betrieb
Verfassungsrecht
Finanzierung aus Bundesmitteln · zweckgebundene Beteiligung an den Leistungen für Unterkunft … · Pauschalzahlungen für die Leistungen für Bildung und … · Pauschalzahlungen des Bundes für 2012
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensaussetzung bei in den Gründen nicht geteilter …
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung zur Umgliederung des …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit der Zulassungsbeschränkung mit Art. 12 Abs. 1 …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht