Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 6
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Streitig ist die Höhe des Zinssatzes für Erstattungszinsen nach § 233a der Abgabenordnung (AO) i.V.m
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
vorbeugender vorläufiger Rechtsschutz zur Aufnahme in die …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Besonderes Aussetzungsinteresse bei Aussetzung der Vollziehung wegen verfassungsrechtlichen Zweifeln
Steuerrecht
Leistungsausschluss für Auszubildende · Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 · Besuch einer Berufsfachschule · Antrag auf Ausbildungsförderung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der Auslegung … · Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Grundleistungen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grundsteuerbefreiung für Verkehrsflächen
Steuerrecht Abgeändert
Subsidiarität gegenüber verwaltungsgerichtlichem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SGB 5) wegen Subsidiarität unzulässig - Auslegung und …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
keine hinreichenden Darlegungen in Bezug auf die … · keine inhaltliche Auseinandersetzung mit der …
Verfassungsrecht
1 BvL 9/21 · entschieden, dass § 13 Abs. 1 Nr. 2 BAföG …
Verwaltungsrecht Aufgehoben