Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 66
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kein beschränkter Verlustausgleich bei unterjährigem sog. …
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
hier: unzureichende Darlegung der Überzeugung des …
Verfassungsrecht
zu den verfassungrechtlichen Anforderungen an den …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzgewährende Antragsauslegung · "Wesentliche Nachteile" i.S. des § 69 Abs. 2 Satz 8 FGO · Keine verfahrensrechtliche Bindungswirkung nach § 31 Abs. 1 …
Steuerrecht
Zum Begriff der "wesentlichen Nachteile" bei behaupteter … · Keine Bindung nach § 31 ABs. 1 BVerfGG
Steuerrecht
Antragsfrist · Gesetzesänderung · Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift des § 434 j Abs. 2 S. 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Wirtschaftszweig
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Vaterschaftsanfechtung · Abstammungsgutachten · Verfassungsmäßigkeit · FamFG · BGB
Familienrecht Aufgehoben
Berechnung · Einkommensermittlung · Nichtberücksichtigung steuerfreier Zuschläge für Sonntags …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kontingent für die Gesamtnacht · Schallschutz für gewerbliche Grundstücke · Einwendungsgelegenheit bei Betriebsregelungsänderung · Beweisregel bzgl. Ausgangsdaten einer Nachfrageprognose
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keinerlei Auseinandersetzung der Vorlagebeschlüsse mit … · unzureichende Berücksichtigung der gesetzgeberischen Motive · mangelnde Darlegung der Entscheidungserheblichkeit einer …
Verfassungsrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verpflichtung gegenüber dem Vertragspartner zur …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Streitig ist im Streitjahr 1999, ob die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit der isolierten Anfechtung einer …
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert