Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 76
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Sozialrecht
Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 · kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf · kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht · keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung
Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zudem Subsidiarität gegenüber Geltendmachung vor den …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
sachliche Voraussetzung · gemischte Tätigkeit · fiktive Einbeziehung · hauptberuflicher Bürgermeister
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Volle Spruchkörperbesetzung für Aussetzungs- und …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums · Zudem keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung gegenüber …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
rückwirkende Begrenzung der anrechenbaren Entgeltpunkte für … · Voraussetzungen für Vertrauensschutz aufgrund … · zudem keine Grundrechtsverletzung durch § 22b Abs 1 S 1 FRG …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin ist ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen anbietet und Lizenzen für …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis · Rechtsverletzung · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
kein Mitbestimmungsrecht des abgebenden Personalrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
kein Mitbestimmungsrecht des abgebenden Personalrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Mitbestimmungsrecht des abgebenden Personalrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Wegfall der Abzugsmöglichkeit, soweit die berufliche … · Verpflichtung zu auf den 01.01.2007 zurückwirkender …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zur Möglichkeit sekundären Vertrauensschutzes durch … · Anwendung des Willkürmaßstabes aus BVerfGE 82, 159 <194> … · abweichende Meinung: Kompetenzüberschreitung des EuGH in …
Verfassungsrecht
Prüfung durch den Bundesrechnungshof · Duldungs- und Mitwirkungspflicht · öffentlich-rechtliche Streitigkeit nicht …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Erbscheinsverfahren: Absehen von einer mündlichen …
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung im Jahre …
Sozialrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bindungswirkung der Feststellung der Diskriminierung · Beseitigung der innerstaatlichen Diskriminierung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen