Voraussetzung für die Zuerkennung der Merkmale „aG“ und „RF“
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 77
Grundgesetz
5.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.004 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Letztentscheidungsrecht des Senats von Berlin · gerichtliche Überprüfung des Beschlusses der Einigungsstelle
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Funktionsamt · zeitliche Befristung · BesGr. A 15 NBesO · § 44 NSchG · Verfassungswidrigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Schuldzinsenabzug bei Überentnahmen · Vorrang des Aussetzungsinteresses des Steuerpflichtigen
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
versicherungspflichtige Beschäftigung · Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung · keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus … · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter …
Sozialrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Freistellung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von anderen Leistungen · Mutterschaftsgeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorzeitige Inanspruchnahme · Vertrauensschutz · betriebsbedingte Kündigung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Keine Schätzung von Betriebsausgaben im … · Anwendungsvorrang des EU-Rechts rechtfertigt nicht eine … · Erfassung der Umsatzsteuer als Einnahme bei Anwendung der …
Steuerrecht
Keine Schätzung von Betriebsausgaben im … · Nichtigkeit eines Haftungsbescheids · Anwendungsvorrang des EU-Rechts · Geltungserhaltende Reduktion einer nationalen Steuernorm
Steuerrecht
Nichtigkeit der Anrechnungsbestimmung in § 5 Abs 3 TV …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
insb keine Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrates · Zu den Voraussetzungen einer Aufgabenübertragung iSd Art …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Steuerrecht
Familienrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rechnungsabschlag nach § 8 Abs 9 KHEntgG · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Beurteilungszeitpunkt · Berufsbild · keine Teilbarkeit von Patientengruppen · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der …
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht