Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht Zahlungsansprüche im Zusammenhang mit …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 8
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
noch unvollständige Harmonisierung der Blindengeldgesetze … · sozialgerichtliches Verfahren · irrevisibles Landesrecht · Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
allerdings Begrenzung der richterlichen Kontrolldichte … · Tarifautonomie zudem bei der Bestimmung der Rechtsfolgen … · hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerden bzgl … · Sondervotum zur Begründung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zweckentfremdungsverbot-Gesetz Berlin
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wertfeststellung für Wohnungseigentum in Berlin
Steuerrecht Klage abgewiesen
Wertfeststellung für Wohnungseigentum in Berlin
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
§ 1832 Abs 1 S 1 Nr 7 BGB nF) mit Art 2 Abs 2 S 1 Alt 2 GG …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des § 15b Abs. 1 EStG
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
mangelnde Darlegungen zur Subsidiarität, zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegungen zur Subsidiarität, zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Neuregelung bis 31.12.2025 geboten
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Kritik an der Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rente der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie nach § 70 … · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Altersversorgung · Kapitalauszahlung aus einer Direktversicherung · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
obligatorische Änderung des Familiennamens der angenommenen … · Möglichkeit der Bildung eines Doppelnamens gem § 1757 Abs 3 … · zudem Vereinbarkeit mit Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG … · Sondervotum zur Begründung sowie zum Ergebnis
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Nichtherstellung der Empfangsbereitschaft des …
Berufsrecht Berufung verworfen
Berufsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht