Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 9
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Asylbewerberleistungen · Grundleistungen · Höhe des Bedarfssatzes für erwachsene Leistungsberechtigte … · alleinstehender Leistungsberechtigter
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
keine Verletzung des Anspruchs auf existenzsichernde … · Sozialstaatsprinzip lässt dem Gesetzgeber weiten … · Voraussetzungen einer Verdichtung des Förderauftrags aus …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rundfunkbeitrag · Formelle Rechtmäßigkeit · Behördenzuständigkeit · Nichtigkeit eines Verwaltungsakts · Rechtsmittelbelehrung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Erfolgreicher Eilantrag auf Aussetzung des Vollzugs einer Haftstrafe
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Begrenzung der Höhe der Pauschalleistung auch für … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zwischen den Beteiligten ist das Vorliegen der Voraussetzungen des Merkzeichens „1. Klasse“ streitig
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsmäßigkeit der §§ 70, 73 SGB 2 · Entscheidungserheblichkeit · Sperrwirkung der der §§ 70, 73 SGB 2 gegenüber § 21 Abs 6 … · Mehrbedarf
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
GdB-Feststellung · Bluterkrankheit · antihämophiles Globulin · FVIII-Substitution
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
SichVVollzG HA) zur Höhe der Vergütung von …
Verfassungsrecht
mangelnde Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis nach … · zudem mangelnde Darlegung einer Verletzung von Grundrechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
ua zur besonderen Eingriffsintensität von … · sowie zum Kriterium einer besonders schweren Straftat gem § … · teilweise Fortgeltungsanordnung unter Maßgaben bis …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht