BGH VIa. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BGH VIa. Zivilsenat Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
BGH VIa. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH VIa. Zivilsenat Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
BGH VIa. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BVerwG 3. Senat Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
SG Duisburg Gerichtsbescheid
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BVerwG 3. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BGH X. Zivilsenat Beschluss
Patentrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
OLG Bremen Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung
mangelnde Darlegung von Willkür oder einer Verletzung von …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss
Zuständigkeit · ZPO § 36 · Sachzusammenhang · Streitwert · Verweisung
OVG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 8
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
SG Duisburg Gerichtsbescheid
Sozialrecht – Klage abgewiesen
LSG NRW Urteil
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Düsseldorf Beschluss
Verwaltungsrecht
FG Nürnberg Urteil zitiert von 4
Steuerrecht – Klage abgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VG Gelsenkirchen Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
geltend gemachte Grundrechtsverletzungen nicht hinreichend …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG München Beschluss
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Versäumnisurteil · Berufungszulässigkeit · ZPO § 514 Abs. 2 · Rechtsbeschwerde · Verfahrensgrundrecht
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LSG Hessen 2. Senat Beschluss
Sozialrecht – Rechtsmittel verworfen
BVerwG 1. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
hier: zur Berechnung der Nutzungsentschädigung für vom …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Ersatz von Mehrkosten aufgrund gekündigten Bauvertrags
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Anhörungsrüge verworfen
BAG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
gerichtsinterne Vorgänge · Darlegungslast
Arbeitsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zurückverweisung · wesentlicher Verfahrensmangel · Gerichtsbescheid vor Ablauf einer vom Sozialgericht für die … · Verzicht auf erneute Anhörung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Düsseldorf Beschluss
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert