Gerichtsbescheid · Tatbestandsvoraussetzungen · Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 12
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde auf eine … · vollständiger Ausgleich von aus rechtlichen Gründen nur …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verletzung des Recht des Angeklagten auf den gesetzlichen …
Strafrecht Revision verworfen
Sachverständigenauswahl bei einer Wirbelsäulen-Operation · sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite bei … · Umfang der Aufklärungspflicht bei einer relativen Indikation
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
allerdings Verletzung des Anspruchs auf ein faires … · Verfassungsbeschwerde teils mangels Darlegung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · erhöhte Witwenrente im Sterbevierteljahr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung bzw Bezeichnung eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl fachgerichtlicher Entscheidungen über PKH-Antrag sowie über …
unzureichende Beschwerdebegründung mangels Vorlage …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
sachliche Gründe für die Einengung des Bewerberkreises … · ernennungsreife Proberichter
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorrang der Verfahrensrüge gem § 144 Abs 2 Nr 3 SGG im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Aufgehoben
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
AsylVfG 1992) im Falle einer auf Erteilung einer Duldung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zeitliche Erfassung von Gutscheinen bei …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Anforderungen an die Erstellung eines … · Klärungsbedürftigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sicherung eines leistungsgerechten Zugangs zu Ausbildung … · Beschränkung der Verwaltungspraxis von Zeugnisvermerken auf …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abordnung des Kammervorsitzenden
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen