Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 13
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung der Motoryacht zur räumlichen Privatsphäre nicht … · bloße schuldrechtliche Besitzberechtigung aufgrund Miete …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Prospektqualität eines "Informationsblattes"
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Steuerrecht
hier: steuerrechtliche Einkünftekorrektur wegen … · konkludente) Annahme eines "acte clair" bzw eines "acte … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Existenz eines verfassungsrechtlichen, einzelfallbezogenen … · Grundrechtsverletzung jedenfalls nicht hinreichend dargelegt · teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Existenz eines verfassungsrechtlichen, einzelfallbezogenen … · Verletzung von Art 6 Abs 1 GG bzw Art 3 Abs 1 GG jedenfalls …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · gesetzlicher Richter · Pflicht zur Vorlage an den EuGH
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
hier: kein Ausschluss kraft Gesetzes (§ 18 BVerfGG), kein …
Verfassungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Rechtsweg zu den Sozialgerichten
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsschadensausgleich · Vergleichseinkommen · Sozialrechtliche Leistung · Schreibfehlerberichtigung · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
besonderes Feststellungsinteresse nicht dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung einer Limited als Vertreter bzw. … · Fehlende Befugnis zur vorübergehenden und gelegentlichen … · Vereinbarkeit der Regelungen des StBerG mit dem Unionsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Wartepflicht nach Selbstanzeige eines Schöffen
Strafrecht Abgeändert
Gegenstand der Verfassungsbeschwerde sind dem Verfassungsgericht nicht vorliegende strafrechtliche …
Verfassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Armenien - inländische Fluchtalternative · Behandelbarkeit von Krankheiten
Verwaltungsrecht
Körperverletzung · Beleidigung · Tateinheit · Verfahrensrügen · Befangenheit
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · fehlende Protokollierung eines Ablehnungsgesuchs gegen den … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Prospekthaftung der Gründungsgesellschafter einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
insb keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG iVm Art 100 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anhörungsverzicht · Richterbesetzung · Art. 101 GG · Verhinderungsvermerk · Strafvollstreckung
Strafrecht Beschwerde verworfen
hinreichende Erfolgsaussicht · Verfahrensrüge · Ablehnungsgesuch · offensichtliche Unzulässigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensrecht · Rechtliches Gehör · Asylverfahren · Erkenntnisquellen · Berufungszulassung
Verwaltungsrecht