Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 15
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Verstoß des Berufungsgerichts gegen das Gebot des … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitslosengeld II · Ausgleich von Mehraufwendungen anlässlich der … · Vereinbarkeit der §§ 70, 73 SGB 2 mit dem Grundrecht auf …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Abrechnung von Leistungen nach der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde infolge Wegfalls … · kein Fortbestehen der Beschwer wegen der Möglichkeit einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Die verfahrensrechtlichen Rügen der Antragstellerin führen nicht zum Erfolg der Beschwerde (dazu I.)
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
zudem Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
hier: Klageerweiterung in Berufungsinstanz ohne Auswirkung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
VerfGH Stuttgart: Teils unzulässige, iÜ unbegründete Verfassungsbeschwerde bzgl zivilgerichtlicher …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
überlanges Gerichtsverfahren · Verzögerungszeit · Aussetzung des Verfahrens · Abwarten auf Ergebnisse aus Parallelverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
VerfGH Berlin: Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde betr Besetzung des Spruchkörpers in einem …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen