Verfahrensmangel · Entscheidung über missbräuchliches Ablehnungsgesuch unter … · Anhörungsrüge · unterbliebene Terminvertagung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 17
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Berufsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung eines "Befördern" beim Menschenhandel
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ordnungsgemäße Kammerbesetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Stuttgart: Versagung der Einsicht in Wartungsunterlagen eines Geschwindigkeitsmessgeräts im …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit von aufgrund Honorarvereinbarung … · Anhörung zur Einzelrichterübertragung auf Vorrat
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Berufsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erlösobergrenzen · Effizienzvergleich · Regulierungsperiode · Bundesnetzagentur · EnWG
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Personalvertretungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Herabsetzungsbescheid · GdB-Absenkung für einen Zeitpunkt vor Bekanntgabe · Rechtswidrigkeit · zeitliche Teilbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aussetzung der Verhandlung wegen einer beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Erhebung und …
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Überraschungsentscheidung des Gerichts
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung durch den konsentierten Einzelrichter · Revisionszulassung aufgrund grundsätzlicher Bedeutung der … · gesetzlicher Richter · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Fehlende Befugnis zur vorübergehenden und gelegentlichen … · Vereinbarkeit der Regelungen des StBerG mit dem Unionsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
EuGVVO 1215/2012 · Artikel 18 Absatz 1 · Verbraucherschutz · örtliche Zuständigkeit · Pauschalreise
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Rundfunkbeitrag · Befreiung · BAföG · Härtefall · Beitragspflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Befangenheit · ZPO § 44 · Güteverhandlung · Richterliche Unparteilichkeit · Besorgnis der Befangenheit
Zivilrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdefähigkeit der Ablehnung eines Befangenheitsantrags
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör · Fehlen der förmlichen Zustellung der Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Folgen der Nichtbeachtung der Vorlagepflicht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Verfassungsbeschwerde bzgl PKH-Versagung im … · Fortbestehen des Rechtsschutzbedürfnisses nicht dargelegt · Anordnung der Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen (§ …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen