Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs in Verbindung mit dem … · Entfernung des Verfahrensbeteiligten aus dem Sitzungszimmer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 18
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Verfahrensfehler · Verletzung des § 153 Abs 4 S 2 SGG · absoluter Revisionsgrund · lange Verfahrensdauer
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versorgung mit Cannabisarzneimitteln gem § 31 Abs 6 SGB 5 · Entscheidung eines Landessozialgerichts im … · regelmäßig grobe Fehleinschätzung bei Anwendung … · Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Sache · von Amts wegen zu berücksichtigende unterlassene Vorlage
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht
allerdings inzidente Kontrollbefugnis des BVerfG · Zu den Anforderungen an die Gewährleistung eines … · Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Entscheidungen der … · Defizite hinsichtlich institutioneller Trennung zwischen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · Fehler bei der Abfassung des Tatbestands
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs in Verbindung mit dem … · Entfernung des Verfahrensbeteiligten aus dem Sitzungszimmer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
insb keine Verletzung des Gehörsanspruchs durch … · Verzicht auf mündliche Verhandlung zudem mit Art 6 Abs 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrechtliche Überprüfung des …
Steuerrecht
rechtliches Gehör und gesetzlicher Richter
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche · Absehen von weiterer Begründung
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
zur Entscheidung durch den Einzelrichter
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · wesentliche Änderung der Prozesssituation
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen … · Einkommensbereinigung
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vorliegen gefestigter Rechtsprechung des BSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fehlen von Entscheidungsgründen · fehlende Begründung für die Ablehnung eines Beweisantrags … · vorherige mündliche Begründung im Verhandlungstermin … · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Entscheidung des Beschwerdegerichts über verworfenes … · dienstliche Äußerung zu erfolgreichem Ablehnungsgesuch im …
Zivilrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kriterien für die Zählerablesung bzw. Verbrauchsschätzung · Selbstentscheidung nach Richterablehnung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnung des Vorsitzenden · Rücknahme der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft
Berufsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen