Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 19
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verweigerung von Prozesskostenhilfe bei mangelnder …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Gebot des gesetzlichen Richters · Verstoß
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Haftung des Arbeitgebers für nicht abgeführte Lohnsteuer · Voraussetzungen für die Annahme eines konkludenten …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit des XI. Zivilsenats des BGH für …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit nach …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einem Antrag auf Informationszugang kann in besonderen Ausnahmefällen der Einwand der unzulässigen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einem Antrag auf Informationszugang kann in besonderen Ausnahmefällen der Einwand der unzulässigen …
Verwaltungsrecht
Wehrrecht Aufgehoben
Verwerfung der Berufung ohne mündliche Verhandlung durch … · unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist für Einlegung eines Rechtsmittels/-behelfs
Sozialrecht Berufung verworfen
unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist für Einlegung eines Rechtsmittels/-behelfs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen