Anforderungen an die Substantiierung einer Rüge der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 20
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Abgeändert
Entschädigungsklage · geringer Streitwert des Ausgangsverfahrens · Herabsetzung der Entschädigungspauschale auf 10 Euro pro … · Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ablehnungsgesuch gegen Richterin wegen Besorgnis der …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Versagung von PKH ohne Berücksichtigung relevanten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Fristverstoß als Revisionsgrund
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Besetzungsrüge · Gehörsrüge · Begründungsmangel
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrechtsweg · Infektionsschutzgesetz · Zuständigkeitszuweisung · analoge Anwendung · Zivilrechtsweg
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mahnung · Kostenfestsetzung · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die Rückgängigmachung der Räumung des von ihm in der stationären Einrichtung B. …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
hier: Berücksichtigung einer psychischen Erkrankung des … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensübertragung auf den Einzelrichter · Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Partnerschaftsvertrag mit einem neuen Partner · Ankündigung eines Sachantrags nach Schluss der mündlichen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Prüfungsrecht des brandenburgischen Landesrechnungshofes …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückbewirkung von Rechtsfolgen ("echte Rückwirkung") durch … · hier: Verfassungsbeschwerde bzgl Einziehung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
keine Überprüfung von Rechts- oder Verfahrensfehlern · Ausnahme · Anhörung eines bestimmten Arztes · Verfügung der Anhörung nach § 105 Abs 1 S 2 SGG trotz …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
hier: Verletzung des Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Absehen von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · SGB VIII · Pflichten der Jugendämter · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Anordnung der Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Schadensersatz · Rufmord · Gesellschaftsrecht · Immobilienfonds · Gesellschafterrechte
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch …
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde wegen unterbliebener Anhörung im wettbewerbsrechtlichen eV-Verfahren erfolglos
Unzulässigkeit mangels Feststellungsinteresses bzw mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Pachtvertrag · Grundstücksübertragung · Räumungsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Gesamtschuldner
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
unangemessene Verfahrensdauer · Erkrankung des Richters oder der Richterin · staatlicher Einfluss- und Verantwortungsbereich · Pflicht zur Vorsorge für übliche Ausfallzeiten
Sozialrecht Abgeändert