Auslegung des Begriffs "normale Betriebsbedingungen" · Zulässigkeit temperaturabhängiger … · Auslegung des Begriffs "notwendig" i.S.d. … · Auslegung des Begriffs "Beschädigung" i.S.d. …
Zivilrecht
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 29
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Sowie zu den Voraussetzungen einer Vorbefassung iSd § 41 Nr … · hier: Verletzung von Grundrechten durch Handhabung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Hinwirken auf Ernennung auf Lebenszeit
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Anforderungen an die persönliche Beratung des Schuldners
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · VwGO · Verwaltungsrecht · Art. 3 GG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Rechtsmittel verworfen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Rechtsfehlerhafte Vorentscheidung rechtfertigt per se grds …
Verfassungsrecht
Strafrecht
Örtliche Zuständigkeit für eine negative Feststellungsklage …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Divergenz höchstrichterlicher Rspr zu …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Obliegenheitspflichten von Schöffen bei behaupteter …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Waffengleichheit im lauterkeitsrechtlichen eV-Verfahren) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde mangels Feststellungsinteresses …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Fehlende Postulationsfähigkeit eines Fachanwalts in eigener …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision verworfen
Verstoß gegen Grundsätze der Zeugenvernehmung
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unverzüglichkeit des Befangenheitsantrags
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Unzulässigkeit des Rechtswegs · keine Hauptsacheentscheidung des Ausgangsgerichts · Verweisung an das Gericht des zulässigen Rechtswegs
Sozialrecht Aufgehoben
Klärung materieller Rechtsfragen zur Legalzession bei der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Überspannte Anforderungen der Fachgerichte an … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gesetzlichkeitsfiktion der Pflichtangaben bei den … · Angaben über verbundenen Kreditvertrag und den geltenden … · Mitteilungspflicht hinsichtlich der Voraussetzungen für den … · Beginn der Widerrufsfrist
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hinreichende Erfolgsaussicht · Anhaltspunkte für Revisionszulassungsgründe · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Richtererprobung als Beförderungsvoraussetzung
Verwaltungsrecht
Nichtvorlage des Rechtsstreits bei der Zivilkammer zur …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
unzureichende Auseinandersetzung mit Rspr des BVerfG zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen