Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 34
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
keine Heranziehung einzelner insolvenzrechtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw … · Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen … · mögliche Teilverfügbarkeit · fehlende Abbruchvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft · zur Anregung der Einholung eines Sachverständigengutachtens · Erfordernis von Indizien
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Blutentnahme (hier: §§ 46 OWiG, 81a StPO, 24a Abs 2 S 1 … · Berücksichtigung eines nach der Tat normierten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auslegung des Begriffs der heimmäßigen Unterbringung iSv § …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerkschaftsfunktionär · Abführungsverpflichtung für Aufsichtsratstantiemen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zuständigkeit des Kammervorsitzenden in …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeitsstreitwert
Erb- und Versicherungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
zur Zulässigkeit der Anhörungsrüge · zur Anhörungsrüge bei fehlender Beiordnung eines Anwalts … · zum Grundsatz des rechtlichen Gehörs · nicht explizite Einbeziehung einer vom Anmelder angeführten …
Marken- und Patentrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Beschwerdebegründung · schlüssige Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Besorgnis der Befangenheit wegen Mitwirkung des abgelehnten …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vereinbarkeit der Limitierung der berücksichtigungsfähigen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Aufhebung des Senatsbeschlusses vom 20.12.2018, 2 BvC … · Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs als unzulässig · Verwerfung (A-limine-Abweisung) der Wahlprüfungsbeschwerde …
Verfassungsrecht Aufgehoben
Begründung einer Prüfungsbewertung
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen