Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 41
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Aufklärungspflicht, rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht
Verlust des Ablehnungsrechts wegen Befangenheit
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Ablehnung eines …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verneinung eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen der Art 1 Abs 1, Art 2 Abs 2, Art 19 Abs 4 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Schutzbereich der Vereinigungsfreiheit (Art 9 Abs 1 GG) … · Beitragspflicht aufgrund Pflichtmitgliedschaft zudem mit …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Überprüfbarkeit durch das Revisionsgericht · Vorliegen eines Verstoßes gegen den Grundsatz des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahren über Informationszugang
Verwaltungsrecht
Annahme jedoch nach höchstrichterlicher Klärung nicht mehr …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen in Hessen …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Abgeändert
Bestimmung des gesetzlichen Richters eines Spruchkörpers · Notwendigkeit der Absehbarkeit eines Wechsels im Vorsitz … · Verletzung des Gebots des rechtlichen Gehörs
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
kirchlicher Arbeitgeber · Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter
Arbeitsrecht Aufgehoben
Vollstreckungsvoraussetzungen · Entscheidung von Rechtssachen grundsätzlicher Bedeutung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Richterablehnung
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fall der Begründung der Zuständigkeit des Ausgangsgerichts …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines bereits in … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Zur Übertragung eines Rechtsstreits auf einen Einzelrichter …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Überprüfung der wirksamen Zustellung des Beitragsbescheids … · Begriff der Vollstreckungsbehörde
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Ausschlussfrist · Vertrauensschutz · gesetzlicher Richter · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
gem § 67 SGG) im fachgerichtlichen Verfahren - Absehen von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
hinreichende Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit der …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen