Verfassungsbeschwerde gegen verwaltungsgerichtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 43
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
hier: zur Auslegung des Art 14 Abs 9 EGV 178/2002 mit Blick …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
tätlicher Angriff · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Ermessensentscheidung bei Entbindung … · revisionsgerichtliche Überprüfung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
notwendige Angaben des Antragstellers · Nennung des Wohnsitzes, Aufenthalts- oder …
Sozialrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anhörungsrüge
Verwaltungsrecht
Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts im Verfahren … · Befasstsein bei Verlegung in eine andere … · Beendigung des Verfahrens durch die Zurücknahme der …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verfassungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Abgeändert
Gefährdung von Interessen der Rechtsuchenden durch die Art …
Berufsrecht
Pflicht des Erstehers der Eigentumswohnung zur Beendigung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Darlegungsanforderungen bzgl der Rüge einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorlage bzw Wiedergabe des Inhalts der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
§ 7 Abs 8 S 1 KiTaG BW 2009 bedarf einschränkender … · abstrakte Gefahr für Einrichtungsfrieden bzw Neutralität … · hier: Verletzung der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkung an der Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs · gesetzliche Unfallversicherung · Patellaluxation als Folge eines Arbeitsunfalls · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Aufgehoben
gegenwärtige Betroffenheit) kann ggf auch bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da … · hier: sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers im … · teilweise Unzulässigkeit mangels Fristwahrung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da … · hier: sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Evokationsrecht des Generalbundesanwalts bei Unterstützung … · Mordmerkmal der Heimtücke und Vorliegen der Arglosigkeit … · Haftgrund der Schwerkriminalität und der Fluchtgefahr bei …
Strafrecht
Entscheidung eines Einzelrichters einer Beschwerdekammer … · Herabsetzung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben