Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 44
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verstoß gegen die Wartepflicht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
hier: Verteidigung gegen ärztlichen Vergütungs- bzw …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Erhebung der Besetzungsrüge
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
hier: Kürzung von Emissionsberechtigungen und europäisches … · keine Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter … · mangelnde Darlegung der Beschwerdebefugnis · Substantiierungsmängel
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vorliegen einer Divergenz · Besetzungsrüge
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Zuweisung einer Richterin am BFH an einen anderen … · keine verdeckte Disziplinarmaßnahme · keine Verletzung von Art 97 GG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Benutzerkennung bei Auseinanderfallen von Netzbetreiber und … · Beweisverwertungsverbot für eine Verkehrsdatenauskunft
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtliches Gehör · Befangenheit der Richter der Vorinstanz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
unmittelbare Bindung der öffentlichen Gewalt an die … · zu den Voraussetzungen, unter denen nationale Gerichte sind …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Besteuerung von Erträgen aus sog. "schwarzen" Fonds mit … · Vereinbarkeit von § 18 Abs. 3 AuslInvestmG mit dem …
Steuerrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Antrags auf Ergänzung eines … · Grundsatz der Mündlichkeit · Anspruch auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
hier: Gesetzlichkeitsfiktion des § 14 BGB-InfoV aF bei …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Unzureichende Substantiierung der Rüge einer Verletzung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bindungswirkung für das Rechtsbeschwerdegericht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den … · sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsweg
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
zudem keine Grundrechtsverletzung durch Versagung von … · Rüge einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Zulässigkeit eines erst nach Erlass einer außerhalb einer … · Beschwerdeverfahren und Beschwerdeentscheidung in Ansehung …
Strafrecht Beschwerde verworfen
hier: "ACAB" (All Cops Are Bastards · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen