Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 47
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Zeitliche Grenzen des Antragsverfahrens zur Erweiterung des …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · Selbstentscheidung des Richters über ein Ablehnungsgesuch …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kammerbesetzung · unerlaubte Handlung im Zusammenhang mit dem …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung unbefristeter Führungsaufsicht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Absoluter Rechtsbeschwerdegrund einer Verletzung des … · Ersatzfähigkeit von Türöffnungskosten einer …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
ATS USA) gestützten Klage durch deutsche Gerichte - hier …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
unhaltbare Annahme einer Jahresfrist bei Drittanfechtung · zudem Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gesetzlicher Richter
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Maßgeblicher Zeitpunkt bei Besetzungsrügen · Rechtsschutzinteresse für Befangenheitsantrag
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Dauer der begründeten Zuständigkeit des Ergreifungsorts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erbringung notarieller Dienstleistungen nach englischem Recht durch deutschen Rechtsanwalt im Inland
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Besorgnis der Befangenheit eines Richters bei Neubefassung …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an Individualisierung von Einzelansprüchen · Nachholung der Individualisierung nach …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Vorlagepflicht gem Art 267 Abs 3 AEUV bzgl der … · hier: Nichtzulassung der Revision im Zivilprozess verletzt … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit der Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen … · Einnahmenermittlung nach der Kollektivverrechnung bei … · Leistungsbestimmungsrecht der GEMA - Allgemeine …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
DRNeuG SN) verfassungsrechtlich unbedenklich - keine …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ausreichende Individualisierung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Nichtigkeit der Satzung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht