AO 1977) als Landesrecht
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 48
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
hier: divergierende Rspr zur gerichtliche Korrektur des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zurückverweisung
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Keine Zurechnung des Verschuldens des …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Aufgehoben
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
fehlerhafte Verkündung · keine schriftliche Fixierung der Urteilsformel vor … · Beweiskraft des Protokolls · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Feststellungsinteresse für eine Nichtigkeitsklage · übereinstimmende Erledigungserklärungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
zuständiges oberstes Gericht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Beteiligungsanspruch des Access-Providers/Resellers im … · Darlegungs und Beweislast hinsichtlich der Lauffähigkeit …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einlegung von über 2.500 Rechtsmitteln innerhalb weniger …
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
unter gleichzeitiger Anordnung der sofortigen Vollziehung … · wegen Nichteinhaltung des Abstandsgebots nach § 42 Abs 1 …
Verfassungsrecht
Berufsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesetzlich vorgeschriebene Besetzung der großen Strafkammer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befangenheitsbesorgnis bei Anordnung medizinischer … · Prüfung von Revisionsgründen durch Revisionsgericht und …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Mitteilungspflicht des Vorsitzenden zu einem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Straßenreinigungspflicht der Anlieger
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Unverzüglichkeit des Ablehnungsgesuchs
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsnatur eines Ladungsschreibens · Anfechtbarkeit der Bewertung einer Diplomarbeit · Beurteilungsspielraum des Prüfers
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Beschaffungswegs … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Sozialrecht
kein Anspruch auf Erstattung des Zuschlagspreises · Widerruf setzt keinen konkreten Frequenzbedarf voraus
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Vorlagepflicht eines LAG gem Art 267 AEUV bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Abordnung eines Richters
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Durchbrechung der gesetzlichen Bindungswirkung
Arbeitsrecht
Sachliche Zuständigkeit bei Teilverbüßung
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Anwendbares Recht für Ausgleichsansprüche aus einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen