Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 56
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Umfang der Amtsermittlungspflicht · Voraussetzung des Erlasses eines Gerichtsbescheides in …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Amtsermittlungspflicht bei einem medizinischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umfang der Amtsermittlungspflicht bei einem medizinischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf Zulassung der Berufung
Verwaltungsrecht
Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · offensichtlich rechtswidriger Übertragungsbeschluss gem § … · Entscheidung ohne ehrenamtliche Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtssekretär als Prozessvertreter in vergleichbaren …
Arbeitsrecht
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Behandlung einer auch auf Amtshaftung gestützten Klage · Klageerhebung beim unzuständigen Gericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
persönliche Mitwirkung des Beamten · Sachverständigengutachten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Begründung eines Urteils
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Mitwirkung einer kopftuchtragenden Schöffin
Strafrecht Revision verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Durchführung der Hauptverhandlung durch den abgelehnten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Maßnahmebemessung
Wehrrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klage eines Dritten gegen einen Richter
Berufsrecht
dienstliche Überbeanspruchung des Richters · überlange Verfahrensdauer · Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Beschwerdeausschlusses
Sozialrecht Beschwerde verworfen
lebenslange Freiheitsstrafe · bedingte Entlassung · Strafvollstreckung · forensisches Gutachten · Drogenhandel im Strafvollzug
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
verfahrensfehlerhafter Verstoß gegen Aufklärungspflicht · Beschränkung auf Auswertung eingeholter Befundberichte …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Offensichtlich unhaltbare Zurückweisung eines Richterablehnungsgesuchs verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG
hier: Ankündigung einer Strafanzeige gegen eine …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt