Zivilrecht
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 6
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
konkrete Beschwer im jeweiligen Verfahren auch bei … · zudem keine hinreichende Darlegung einer Verletzung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: unvertretbare Bejahung eines zureichenden Grundes für …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Notanwalt · Prozessbevollmächtigung · Fristwahrung · Verwaltungsverfahren · Rechtsschutz
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
zu den verfassungsrechtlichen Maßgaben des … · Verletzung rügefähiger Rechte nicht substantiiert dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Grundrechtsverletzung durch fachgerichtliche … · KSÜ (RIS: KiSchMaßnÜbk Haag
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
ua Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Nichtvorlage einer Rechtsfrage an den EuGH kann nicht als …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
polizeiliche Beschlagnahme eines Fahrzeugs
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · vorherige Anhörung der Beteiligten · Entscheidung vor Ablauf der Anhörungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Androhung einer Missbrauchsgebühr für künftige Fälle …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Milderung wegen überlanger Verfahrensdauer
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
ua Rüge einer Verletzung der Rechtsschutzgarantie nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
kein grundsätzliches Verbot der Selbstentscheidung · Bezugnahme auf vorangegangene Entscheidung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
insb zu den Anforderungen an die dienstliche Stellungnahme … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ua zur Grundrechtsfähigkeit gemischtwirtschaftlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mindestbeschwer und Ausräumung einer unangemessenen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen