Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 7
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Die Antragstellerin erstrebt den Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der der Antragsgegnerin …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Zulassung der Berufung · Rechtsschutzbegehren · Verwaltungsverfahren
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Verwaltungsverfahren · Rechtsbehelfsverfahren · ZPO § 78b
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Notanwalt · Rechtsbehelfsverfahren · Prozesskostenhilfe · Verfahrensrecht · Verwaltungsgerichtsbarkeit
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Verteidigungsrecht · Verfahrensrecht · Rundfunkbeitrag
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Anhörungsrüge · Notanwalt · Rechtsschutzbedürfnis · Verfahrensrecht · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anspruch aus Aufopferung bei Verletzung des allgemeinen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beschwerdewert und Inhaltskontrolle
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beanstandung eines als unzulässig verworfenen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Staatsanwaltschaft Essen hat gegen den Angeklagten am 05.09.2024 Anklage wegen zwei Fällen der …
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung der Pflicht zur Aufklärung der Haftumstände im … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Rügen einer Verletzung des Schuldprinzips und der Garantie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ausschluss und Ersetzung eines ehrenamtlichen Richters … · Flurbereinigungsverfahren
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger hat in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter gegen die Beklagte Ansprüche aus einem …
Zivilrecht
Rechtsmissbrauch · Prozessbevollmächtigter
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ausschluss eines Richters im Falle der Mitwirkung am in der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen zu einer Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss nach Beginn des Leistungsbezuges
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche · Feststellung der ordnungsgemäßen Kammerbesetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Voraussetzungen für die Verwerfung eines Ablehnungsantrags …
Strafrecht Revision verworfen