allerdings Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 8
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Besetzungsfehler · Garantie des gesetzlichen Richters · ehrenamtlicher Richter
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Recht auf faires Verfahren · Gebot der Rücksichtnahme gegenüber Prozessbevollmächtigten · Konzentration von 3 Berufungsverfahren einer … · gesetzlicher Richter
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · Rüge inhaltlicher Fehler im Gewand der Anhörungsrüge hält …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · verspätete Übermittlung des Urteils an die Geschäftsstelle · Fünfmonatsfrist · Unterscheidung zwischen Übergabedatum und Ausfertigungsdatum
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Rechtswegverweisung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
hier: kein Ausschluss kraft Gesetzes (§ 18 BVerfGG), aber …
Verfassungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
ua Verletzung rechtlichen Gehörs, Verstoß gg Recht auf … · keine entscheidungserhebliche Verletzung der Vorlagepflicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Facebook- und Telegram-Postimgs über Inhalt der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Der Kläger ist Mitglied bei der Beklagten, einer Genossenschaft, gegen die er Zahlungsansprüche im …
Gesellschaftsrecht
Impfschaden
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachverhaltsaufklärung · nach § 4 Abs 2 TVG im Betrieb anwendbarer Tarifvertrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Besorgnis der Befangenheit in Prozesskostenhilfeverfahren
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Gegenvorstellung verworfen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde allerdings mangels hinreichender … · zudem kein offensichtlicher Verfassungsverstoß
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ablehnung des gesamten Spruchkörpers wegen Besorgnis der … · Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Ablehnung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Massezugehörigkeit des Steuererstattungsanspruchs
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · unvorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · fehlender Nachweis der Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Beschlussverfahren · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Wehrrecht