Aufgehoben
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 9
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
VVG § 81 Abs. 2 · Grob fahrlässiges Verhalten · Havarie · Wassersport-Haftpflicht · Versicherungsleistung
Aufgehoben
Beschwerde des anwaltlichen Betreuers
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Erfolgreicher Eilantrag auf Aussetzung des Vollzugs einer Haftstrafe
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeit des SG Freiburg nach § 3 SGGAG BW · Fortbestehen für vor dem 6.8.2024 anhängige Verfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufgehoben
Schadensersatz · Schiffskollision · Sachverständigengutachten · Reparaturkosten · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Aufgehoben
Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Altersrente · Anrechnungszeiten · SGB VI · Rentenberechnung · Versicherungszeiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verneinung von Wiedereinsetzungsgründen unter Verweis auf … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wg Subsidiarität
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht
Verletzung von Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm Art 2 Abs 2 S 1 GG durch Versagung verwaltungsgerichtlichen …
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Rüge einer Verletzung von Art 3 Abs 1 GG nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund · Tatsachenangabe · fehlende Entscheidungsgründe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Allein- statt Kammerentscheidung · dringender Fall · vorläufige Untersagung einer Stellenbesetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
mangelnde Darlegung der Beschwerdebefugnis · teilweise Parallelentscheidung zu 2 BvR 557/19
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis nach … · zudem mangelnde Darlegung einer Verletzung von Grundrechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Eine zwölfwöchige Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und die entsprechende Ablehnung der Gewährung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen