drohender irreparabler Eingriff in Freiheitsgrundrecht · Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Unterlassen einer … · Vereinbarkeit von § 28 Abs 4 S 1 Nr 3, S 3 FeV mit Art 8 …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Urteile zu Art. 101 GG – Seite 61
Grundgesetz
3.532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.532 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gehbehinderung · Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Sozialrechtliche Feststellung · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Sachaufklärungspflicht des Sozialgerichts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"HORSE CARE (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zur Anwendung des § 426 Abs 1 BGB im Verhältnis des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wahrung der Schriftform für einen Landpacht- bzw. …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorsitzendenentscheidung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz nicht geklärtem … · Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch Unterlassen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Substantiierungsanforderungen an Rüge einer unterlassenen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Erfolgreiche Besetzungsrüge nur bei willkürlicher …
Steuerrecht
Rüge einer Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen …
Strafrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Genehmigung nach dem Grundstücksverkehrsgesetz
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Rechtsstreitigkeit zwischen einem Leiharbeitnehmer und …
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit einer Einzelrichterübertragung · Gehörsverletzung bei kurzen Zeiträumen zwischen den … · Entstehung und Fortwirkung von Säumniszuschlägen auch nach …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Gehörsverstoß führt nicht unmittelbar zum Erfolg in der … · Säumniszuschläge sind öffentliche Abgaben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterrichtung des nachfolgenden Richters
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Versetzung von … · Zuständigkeit der Spruchkörper für …
Verwaltungsrecht
jedenfalls nach Entscheidung des EuGH vom 15.03.2009 … · iÜ Verletzung von Grundrechten nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Darlegung des Beratungsbedarfs im Beratungshilfeantrag
Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Reduzierung der Urlaubsvergütung im Krankheitsfall
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen