Sozialrecht
Urteile zu Art. 116 GG – Seite 6
Grundgesetz
605 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 116 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
605 Entscheidungen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Neutralitätspflicht bei Wahlwerbung durch Plakat · ortsüblichen Bekanntmachung, eines erheblichen Verstoßes …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Spätaussiedler · Bundesvertriebenengesetz · Rechtskraft · Aufnahmebescheid · Zeitpunkt der Einreise
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zum zumutbaren Beitrag bei Ausreisehindernissen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BVFG als abschließende Regelung für die Aufnahme von …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsberechtigter · Mitwirkungspflicht · Vorlage eines Identitätsnachweises
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung der Beweiskraft eines solchen … · Sicherstellung eines Personalausweises als Verstoß gegen … · Staatsangehörigkeitserwerb durch Ersitzung
Verwaltungsrecht
Weiterführung des Vatersnamens nach Einbürgerung einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer während der ersten drei … · keine Anwendbarkeit bei Nachzug zu einem deutschen Ehegatten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen