Urteile zu Art. 12 GG – Seite 200

Grundgesetz

18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.480 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1

zulässiger Revisionsgrund · Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3

Bindung an Therapiehinweis bei Medikamenteneinsatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LG Hamburg 18. Zivilkammer Urteil LS

Beschlusskompetenz der Gemeinschaft für einen Beschluss … · Verwalterzustimmung bei baulichen Veränderungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Festbetragsfestsetzung · keine Klagebefugnis von Hilfsmittelherstellern/Verbänden … · Schutzbereich aus Art 12 Abs 1 GG nicht berührt · Bindung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Gleichheitssatz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

Abrechnungsberechtigung der Manuellen Therapie · Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern · Rechtmäßigkeit · Verfassungsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
KG 5. Zivilsenat Urteil

Werturteile über die Qualifikation von Heilpraktikern für …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen