Urteile zu Art. 12 GG – Seite 50

Grundgesetz

18.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.476 Entscheidungen

LAG Schleswig-Holstein 4. Kammer Urteil LS

Gleichstellungsbeauftragte · nicht-binäre Person

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5

Antrag auf Aufnahme eines Hilfsmittels · gewillkürte Prozessstandschaft · Absatzinteresse des Vertriebsunternehmens kein …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil

Vollendung des 65. Lebensjahrs · Auslegung · AGB-Kontrolle

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für komplexe …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Nutzenbewertung von Arzneimitteln für seltene Leiden · keine Bestimmung einer zweckmäßigen Vergleichstherapie (zVT · Quantifizierung des Zusatznutzens anhand der vom … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen