Miet- und Kaufrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 90
Grundgesetz
18.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.476 Entscheidungen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Aushilfstätigkeit im Bereich der Rohrreinigung · Notdienst · Auftragsverhältnis · Gewerbeanmeldung für Dienstleistungen aller Art rund ums …
Sozialrecht Aufgehoben
einsteilige Anordnung · öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch · Grundrechte · Verwaltungshandeln · Pressemitteilung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Der Antragsteller – eine natürliche Person – ist ein in C. wohnhafter Mietwagenunternehmer, der in …
Verwaltungsrecht
internationales Copyright-Inkasso
Gewerblicher Rechtsschutz
Verkaufsstellen des Einzelhandels · Möbelhaus
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
AGB-Kontrolle · Weiterbildung zum Facharzt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitteilung lebensmittelrechtlich festgestellter nicht …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Hinreichender Anlass für die Veröffentlichung eines gegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Terminverlegungsantrags …
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
insb zur ausnahmsweisen Zulässigkeit der pauschalen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
strafrechtliche Verurteilung begründet keinen Verstoß gegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Normenkontrolle · Corona-Verordnung · vorläufiger Rechtsschutz · öffentliche Gesundheit · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht