Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 208
Grundgesetz
14.979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.979 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebsrente · Anpassungsformel · Rückständige Zahlungen · Lohnentwicklung · Verbraucherpreisindex
Arbeitsrecht Abgeändert
Kostentragung nach gescheitertem Versuch des Verkaufs der … · Verhängung eines Zwangsgeldes zur Erzwingung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kontingent für die Gesamtnacht · Schallschutz für gewerbliche Grundstücke · Einwendungsgelegenheit bei Betriebsregelungsänderung · Beweisregel bzgl. Ausgangsdaten einer Nachfrageprognose
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Zurverfügungstellung von Teilen eines Buches auf einer sogenannten elektronischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zulässigkeit einer Rentenanpassung bei Umzug in das …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen bei einem der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung gepfändeter Einnahmen aus Vermietung als …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Der Antragsteller wendet sich gegen den am 24. August 2009 von der Stadtverordnetenversammlung der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
rechtskräftiger Abschluss des … · Antrag auf Rückübertragung nach dem 31.8.2009 · Verfassungsmäßigkeit der §§ 37, 49 sowie 38 Abs 2 iVm 34 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorteil · maßgeblicher Zeitpunkt für Überprüfung der Sach- und … · Nachweis der Versickerungsfähigkeit
Verwaltungsrecht
Vorteil · maßgeblicher Zeitpunkt für Überprüfung der Sach- und … · Beitragskalkulation nach Rechtsänderung · Nachweis der Versickerungsfähigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Klage auf nachträgliche Genehmigung einer bereits an den …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klage des Betreibers eines Druckkammerzentrums auf Änderung … · Zuständigkeit der Spruchkörper für Vertragsarztrecht · Klageart · Normerlassklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht