VG Düsseldorf 25. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW 2. Senat Urteil zitiert von 22
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht
VG Berlin 16. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 30
Rüge einer Verletzung von Art 14 GG unsubstantiiert · Rechnungsabschlag verletzt Krankenhaus nicht in … · Zudem keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
VGH Baden-Württemberg Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 57
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 4
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
BSG 5. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 4
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
BSG 5. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 4
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
konkrete Normenkontrolle
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 129
insb im Hinblick auf Art 3 Abs 1 GG zulässige Typisierung
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
LSG NRW 19. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung
Zu den Anforderungen an die Darlegung eines schweren …
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
LSG NRW 11. Senat Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
VG Düsseldorf 25. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OVG Schleswig-Holstein Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 13. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 3
hier: Anforderungen an Anfangsverdacht einer Straftat nach …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Baugenehmigung · BauGB § 34 · Nutzungsverträglichkeit · Wohngebietscharakter · Prostitution
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BAG 3. Senat Beschluss zitiert von 14
Insolvenzanfechtung · Inkongruenz
Arbeitsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 37
hier: Vergütungspflicht für Vervielfältigungsgeräte …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Arnsberg 14. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
selbst genutztes Hausgrundstück · Zulässigkeit der Pauschalierung von monatlich schwankenden … · Abwasseranschlussgebühr · Mehrbedarf
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Verlängerung der Laufzeit eines Pachtvertrags als Verstoß …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
OVG NRW 7. Senat Urteil zitiert von 45
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
OVG NRW 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 31
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 € zu Lasten des … · völlig unzureichende Beschwerdebegründung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
VGH Baden-Württemberg Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 22
Beihilfe (Zuschuss) zu pflegebedingten Aufwendungen · Fürsorgepflicht als Anspruchsgrundlage
Verwaltungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
hier: Ahndung tierbedingter Geräuschimmissionen in einem …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Hessen 19. Kammer Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen