Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 236
Grundgesetz
14.979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.979 Entscheidungen
Lärmschutzwand · Abwägungsspielraum der Planfeststellungsbehörde
Verwaltungsrecht
auf § 62 Abs. 1 MarkenG gestützter Akteneinsichtsantrag … · Einsicht in Akten eingetragener Marken ist grundsätzlich … · zur Grenze der freien Akteneinsicht · Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen an der nicht …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erwerb eines Gebäudes als Teil eines bereits geschützten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausschluss der Hinterbliebenen vom Antragsrecht der …
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zu den Voraussetzungen für die Annahme eines Rügeverzichts … · im Übrigen Unzulässigkeit mangels Fristwahrung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bemessung der Entschädigung für den sanierungsbedingten …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
unzureichender Vortrag möglicher Nachteile - Subsidiarität …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Abstandsflächentiefe · Grenzbebauung · Landesbauordnung · Baugenehmigung · Nachbarbelange
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung der Abfindung über den Barwert der …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Klage abgewiesen
selbst genutzte Eigentumswohnung · Vermögensberücksichtigung · Verwertung · Darlehen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Normenkontrolle Bebauungsplan: Planungshoheit der Ortsgemeinde - Verstoß gegen das Entwicklungsgebot
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht
Subjektives Recht des Bewerbers auf fehlerfreie …
Berufsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Anwendung der Einhundertzwanzigstel-Regelung auch bei …
Sozialrecht
zulässig nur bei ausdrücklicher gesetzlicher Regelung bzw. …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verbindlichkeit einer Sanierungssatzung für Bebauungsplanung · Gebietstyp "großflächiger Einzelhandel" versus … · Möglichkeit des Planerhalts bei Verstoß gegen BauNVO § 17 …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht