LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 11.03.2010 L 33 RA 30/03
Ermittlung des besitzgeschützten Zahlbetrages
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 11.03.2010 L 33 RA 30/03
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren FG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2010 11 K 62/10 zitiert von 2
BGH IV. Zivilsenat Beschluss 10.03.2010 IV ZR 333/07 zitiert von 20
Inhaltskontrolle der Satzung der Versorgungsanstalt des … · Verfassungsmäßigkeit der Streckung und Linearisierung der …
Erb- und Versicherungsrecht
Zitieren FG Düsseldorf Urteil 10.03.2010 4 K 3000/09 Erb
FG Köln Urteil 09.03.2010 13 K 64/09 zitiert von 3
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren FG Köln Urteil 09.03.2010 13 K 492/09
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VG Gelsenkirchen Urteil 09.03.2010 2 K 1155/09
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Köln Beschluss 05.03.2010 21 L 1851/09 zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Arnsberg Urteil 05.03.2010 12 K 900/09
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Essen Beschluss 04.03.2010 7 T 427/08
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 04.03.2010 13 A 1801/08 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.03.2010 16 A 163.08
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 03.03.2010 2 BvR 2696/09
keine Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren anwendbares Recht in Altfällen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW Beschluss 03.03.2010 5 B 66/10 zitiert von 6
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren eine die Diensteanbieter treffende Speicherungspflicht in … · Gewährleistung einer hinreichenden Datensicherheit sowie … · zur Beachtung der verfassungsrechtlichen Transparenz und …
Verfassungsrecht ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren belegungsfähiger Gesamtzeitraum · Berücksichtigung von Schulzeiten · Verfassungsmäßigkeit
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 01.03.2010 1 BvR 2584/06 zitiert von 41
hier: abermalige Heirat mit Versichertem nach erster Heirat …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerwG 4. Senat Beschluss 01.03.2010 4 B 7/10 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Paderborn Beschluss 01.03.2010 5 T 207/09
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 01.03.2010 1 BvR 2380/09 zitiert von 5
unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.02.2010 L 3 R 1002/06
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 26.02.2010 1 BvR 1541/09 zitiert von 36
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.02.2010 L 3 R 1002/06
abgesenkter Freibetrag für das Beitrittsgebiet
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 25.02.2010 L 1 R 93/06
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung · Geschäftsführer bzw Gesellschafter einer Weingut GmbH · Abgabe des Unternehmens der Landwirtschaft · Verfassungsmäßigkeit
Verfassungsmäßigkeit
Rente wegen Erwerbsminderung · Inanspruchnahme vor Vollendung des 63. Lebensjahrs · Rentenminderung · Verfassungsmäßigkeit
Steuerbilanzrechtliche Abweichung vom Imparitätsprinzip und …
Anspruch auf abschlagsfreie Altersrente im Erlebensfall
BGH IV. Zivilsenat Urteil 24.02.2010 IV ZR 7/09 zitiert von 12
Wirksamkeitskontrolle für eine Ruhensregelung betreffend …
Erb- und Versicherungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Neuberechnung · Freiwillige Zusatzrentenversicherung · bewaffnete Organe · Sonderversorgung
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Teilnahme an der erweiterten Honorarverteilung · Angabe der Berechnung des Nachhaltigkeitsfaktors in den … · Rechtsgrundlage für die Berechnung der Durchschnittshonorare
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Köln Urteil 24.02.2010 20 O 398/09
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Marburg 12. Kammer Urteil 24.02.2010 S 12 KA 350/09
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 24.02.2010 1 BvR 27/09 zitiert von 37
Erlaubnis zum Betrieb einer Wasserkraftanlage gem § 23 Nr 3 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.02.2010 1 BvR 2736/08
Auslegung des § 74 Abs 2 S 3 VwVfG BB 2004 verletzt … · Besonderes Gewicht des Eigentums, soweit es die persönliche … · jedoch keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör … · Gegenstandswertfestsetzung auf 145000 Euro
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zur Gültigkeit der Bananenmarktordnung · Bemessung der Gültigkeit einer Gemeinschaftsregelung an … · Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und WTO-Verpflichtungen · Rechtsschutz und Rechtsstaatsprinzip
VG Minden Urteil 23.02.2010 1 K 273/09 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 22.02.2010 7 A 1235/08 zitiert von 26
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Münster Beschluss 19.02.2010 5 T 772/09 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
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