Art. 18 GG – Rechtsprechung (73 Entscheidungen) – Seite 2

VG Düsseldorf Urteil 25.07.2006

Der am 00.00.1973 in Varto/Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.07.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist am 22.11.1955 und er ist seit 1971 Beamter und seit 1995 bei der D. AG beschäftigt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gießen 10. Kammer Urteil 15.12.2000

Die Klägerin ist türkische Staatsangehörige und eigenen Angaben zufolge kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 29.03.2000 zitiert von 1

Der H e. V. (H) und der H e. V. (B) richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.03.2000 zitiert von 3

Der Kläger ist seit dem Wintersemester 1983/84 an der W. W. -U. in M. - WWU M. - für den Studiengang …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Urteil 13.12.1999

Türkei: Gruppenverfolgung der Kurden - inländische Fluchtalternative bejaht

Sippenhaftgefahr · Verfolgungsgefahr wegen exilpolitischer Aktivität in … · Verwirkung des Asylanspruchs - Terrorismus

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Urteil 20.05.1998

Dienstpflichten des Gerichtsvollziehers

Benachrichtigung über personenbezogene Daten bei …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 11.07.1994 LS zitiert von 1

Keine Gruppenverfolgung der christlichen Minderheit in der Türkei

Bejahung der Gefahr einer Zwangsbeschneidung während des …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 01.11.1993 zitiert von 6

Christinnen in der Türkei

Beachtung familiären Zusammenlebens im Rahmen der … · Gefahr von Zwangsislamisierung und Entführung junger …

Verwaltungsrecht

StGH Hessen Beschluss 05.11.1975 LS

Zur Abgrenzung verfassungsrechtlicher und nichtverfassungsrechtlicher Streitigkeiten.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 11.04.1973 LS

Kommunale Neugliederung in Hessen

Anrufung des Staatsgerichtshofes

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 06.01.1971 LS

Die Grundrechtsklage ist wegen ihres grundsätzlich subsidiären Charakters erst gegeben, wenn die in dem …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Urteil 15.07.1970 LS

Ob der Staat eine Grundrechtsklage erheben kann, muss von Fall zu Fall nach der Eigenart des geltend …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

StGH Hessen Beschluss 08.01.1969 LS

Grundrechtsklage – Erschöpfung des Rechtswegs und Prüfungskompetenz des Hessischen Staatsgerichtshofs

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.08.1968 LS

Die Grundrechtsklage ist wegen ihres grundsätzlich subsidiären Charakters erst gegeben, wenn die in dem …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Urteil 03.07.1968 LS

Bestattung der Aschenreste auf Privatgrundstück

zur Verletzung der Grundrechte der Glaubensfreiheit und …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

StGH Hessen Urteil 21.09.1966 LS

Normenkontrollverfahren – OrtsBRBerG HE rechtswirksam

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 29.06.1966 LS

Art. 20 Abs. 2 Satz 2 HV ist von der inhaltlich übereinstimmenden Vorschrift des § 137 Abs. 1 StPO verdrängt …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 30.11.1955 LS

Art. 22 Abs. 1 und 3 HV sind durch Art. 31 in Verbindung mit Art. 103 GG aufgehoben.

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 06.06.1952 LS

Art. 17 Abs. 2 HV ist gemäß Art. 31 GG aufgehoben.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.12.1951 LS

Nach Art. 31 GG verfallen Landesgesetze, die mit dem Bundesrecht inhaltlich übereinstimmen, nicht minder als …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 27.07.1951 LS

Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung wird in Art. 11 HV und Art. 5 GG inhaltsgleich gewährt.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 27.07.1951 LS

Art. 17 Abs. 2 HV ist gemäß Art. 31 GG aufgehoben.

Verfassungsrecht