Bezugnahme auf Begründung des Antrags auf Berufungszulassung
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 16
Grundgesetz
22.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.481 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Trennungsgeldbetrug und unerlaubtes Fernbleiben
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
analoge Anwendung von § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO · Wirksamkeit der Erklärung des BMI zur Ungültigkeit und zum …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bedeutung der Sache · vorprozessuale Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs · Vollmacht · Widerlegung der gesetzlichen Vermutung des Eintritts eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestellung eines Berufs-betreuers · Beratungshilfe · Freistellung von Anwaltskosten · vorprozessuale Gel-tendmachung des Entschädigungsanspruchs -
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
tatsächliche Anhaltspunkte für eine Katalogtat
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte für den Verdacht …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
vorrangige Beurteilungskompetenz der Amtstierärzte
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA · vorläufige Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis · Regelungsanordnung · Vorwegnahme der Hauptsache
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
formwidriger Eilantrag · fehlende Erfolgsaussicht · Absehen von der Einholung einer Antragserwiderung und …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Potentialtest
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Die Antragstellerin begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes die Freihaltung der Professur für an der …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Der Antragsteller wendet sich gegen die sofortige Vollziehung von gaststättenrechtlichen Anordnungen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
insb keine Verletzung der Umgrenzungsfunktion des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
27 L 1349/24 und 27 L 1350/24, juris).4. Art. 3 der RL …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Gasnetz Salem
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen