Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 19
Grundgesetz
22.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.481 Entscheidungen
unterbliebene ärztliche BK-Verdachtsanzeige · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Ausschlussfrist gemäß § 44 Abs 4 SGB 10 · Staatshaftungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Antrag verworfen
Ausnahme von Einstellungsvoraussetzungen (verneint
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Inhalts- und Nebenbestimmungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Visumsverfahren · Rechtsschutzgarantie · Willkürverbot · Einstweilige Anordnung · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der … · Rechtsbegriff der "unbilligen Härte"
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes (§ 123 VwGO) … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, soweit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch bei Zahlung auf die Steuerschuld eines …
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Ortskräfteverfahren Afghanistan
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Patentrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anrechnung von Studiengebühren · Erforderlichkeit der persönlichen Präsenz
Verwaltungsrecht
Zurückstellung von Dienstleistungen wegen ernstlicher … · gesetzlicher Ausschluss der Berufung · Zulassung der Berufung durch Verwaltungsgericht · Bindungswirkung der Berufungszulassung
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Klagebefugnis des hamburgischen Datenschutzbeauftragten … · keine Klagebefugnis des Dritten gegen eine Beanstandung des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht