Urteile zu Art. 19 GG – Seite 20

Grundgesetz

22.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22.481 Entscheidungen

VG Neustadt an der Weinstraße 3. Kammer Beschluss LS

Zeitpunkt der Anordnung und Begründung der Anordnung der … · Anpassung der Ermessenserwägungen im Abhilfeverfahren

Verwaltungsrecht
LSG Thüringen 3. Senat Beschluss LS

Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs · keine zeitliche Befristung · Dauer der aufschiebenden Wirkung · Auslegung von Verwaltungsakten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

Anspruchseinschränkung · Bestandskraft der Leistungsbewilligung · konkludente Aufhebung · Erforderlichkeit einer Aufhebung nach den §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben