Zivilrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 190
Grundgesetz
22.494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.494 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Vollstreckung der Verpflichtung zur Umsetzung des …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verbot des Angebots touristischer Übernachtungen sowie …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
kein über Senatsbeschluss vom 24.11.2009 (BVerfGE 124, 348) … · Verletzung von Grundrechten nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Wehrrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gleichstellung mit einer deutschen privaten … · keine Begründung der Versicherungspflicht durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Untersuchung der Dienstfähigkeit eines Bundespolizeibeamten …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zum Betrieb von Beherbergungsstätten
Verwaltungsrecht
Beschränkung des vertraglichen Nutzungsrechts in … · Bewertung einer Äußerung als Hassrede · Entschädigung bei zu Unrecht gelöschtem Beitrag eines …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anforderungen an den Erlass einer einstweiligen Anordnung … · Anforderungen an einen in kombinierter Anwendung von § 13a … · Notwendigkeit des Ausschlusses der nach § 4 Abs 3 BauNVO …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zudem keine Berücksichtigung von Änderungen in der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die von dem Kläger beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Auswahlentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtswidrigkeit der Abschiebung · Folgenbeseitigungsanspruch · fehlende Verwurzelung
Verwaltungsrecht